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    • 专利摘要:
    Es sind fünf erste Beleuchtungseinheiten zur Durchführung einer Lichtabstrahlung zur Erzeugung einer horizontalen Abschneidelinie vorgesehen. Jede der ersten Beleuchtungseinheiten ist so ausgebildet, dass eine erste Lichtquelle vorgesehen ist, die durch eine lichtemittierende Diode gebildet wird, die nach vorne weisend so angeordnet ist, dass eine Seite eines rechteckigen, lichtaussendenden Chips in Horizontalrichtung verläuft, und erste Projektorlinsen davor angeordnet sind, und dazu dienen, das Bild der ersten Lichtquelle als invertiertes Bild von den Beleuchtungseinheiten nach vorne zu projizieren. Das invertierte Bild der ersten Lichtquelle, das von der Beleuchtungseinheit nach vorne projiziert wird, ist daher ein annähernd rechteckiges Bild, das einen oberen Rand aufweist, der annähernd horizontal verläuft. Die invertierten Bilder sind gegeneinander in Horizontalrichtung verschoben, wodurch eine horizontale Abschneidelinie ausgebildet wird. Zwei zusätzliche Reihen von Beleuchtungseinheiten stellen Licht für eine schräge Abschneidelinie bzw. ein diffuses Lichtmuster zur Verfügung.
    公开号:DE102004019318A1
    申请号:DE102004019318
    申请日:2004-04-21
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Hiroyuki Schizuoka Ishida
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:B60Q1-04
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Anmeldung beansprucht die Auslandspriorität der japanischenPatentanmeldung Nr. 2003-116314, eingereicht am 21. April 2003,deren Inhalt durch Bezugnahme vollständig in die vorliegende Anmeldungeingeschlossen wird.
    [0002] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, der einLichtverteilungsmuster mit einer horizontalen Abschneidelinie amoberen Ende erzeugt.
    [0003] Wiein der JP-A-2001-270383 beschrieben, erzeugt ein Scheinwerfer für Fahrzeugenach dem Stand der Technik ein Lichtverteilungsmuster, das einehorizontale Abschneidelinie an einem oberen Ende aufweist, durchLichtabstrahlung von mehreren Beleuchtungseinheiten.
    [0004] Weiterhinbeschreibt die JP-A-2003-31011 eine geradlinige Lichtquellenvorrichtung,die überein vorbestimmtes, reflektierendes Teil Licht nach vorne reflektiert,das von einer geradlinigen Lichtquelle ausgesandt wird, bei welchermehrere lichtemittierende Dioden geradlinig angeordnet sind.
    [0005] Wenndie in der JP '011beschriebene, geradlinige Lichtquellenvorrichtung bei einem Scheinwerferfür Fahrzeugeeingesetzt wird, wird ermöglicht,ein Lichtverteilungsmuster mit einer horizontalen Abschneidelinieam oberen Ende zu erzeugen. Allerdings besteht in diesem Fall dasProblem, dass es schwierig ist, eine genaue Steuerung der Form undder Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters durchzuführen.
    [0006] Angesichtsdieser Überlegungenbesteht ein Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Scheinwerfersfür Fahrzeuge,der ein Lichtverteilungsmuster mit einer horizontalen Abschneidelinieam oberen Ende erzeugt, wobei die Form und die Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters exakt gesteuert werden können.
    [0007] Dievorliegende Erfindung erzeugt eine horizontale Abschneidlinie durchLichtabstrahlung von mehreren ersten Beleuchtungseinheiten, dieeine Halbleiter-Lichtemissionseinheitals Lichtquelle verwenden, wobei ein Lichtverteilungsmuster mitHilfe jeder der ersten Beleuchtungseinheiten ausgebildet wird.
    [0008] Imeinzelnen stellt die Erfindung einen Scheinwerfer für Fahrzeugezur Verfügung,der so ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmuster mit einerhorizontalen Abschneidelinie an einem oberen Ende erzeugt, wobeivorgesehen sind: Mehrere erste Beleuchtungseinheiten zur Durchführung einerLichtabstrahlung, um die horizontale Abschneidelinie auszubilden, wobeijede der ersten Beleuchtungseinheiten eine erste Lichtquelle aufweist,die durch eine Halbleiter-Lichtemissionseinheitgebildet wird, die einen annäherndrechteckigen, lichtaussendenden Chip aufweist, und so nach vorneweisend angeordnet ist, dass sich eine Seite des lichtaussendendenChips in Horizontalrichtung erstreckt, und eine erste Projektionslinsevor der Lichtquelle angeordnet ist, und dazu dient, ein Bild derersten Lichtquelle als invertiertes Bild nach vorne von der Beleuchtungseinheitzu projizieren.
    [0009] Das „Lichtverteilungsmuster,das eine horizontale Abschneidelinie an einem oberen Ende aufweist" kann ein sogenanntesLichtverteilungsmuster fürAbblendlicht sein, oder ein anderes Lichtverteilungsmuster. Weiterhinkann das „Lichtverteilungsmuster,das eine horizontale Abschneidelinie an einem oberen Ende aufweist" nur durch Lichtabstrahlungvon „mehrerenersten Beleuchtungseinheiten" erzeugtwerden, oder kann durch eine Kombination von Lichtabstrahlungenvon anderen Beleuchtungseinheiten erzeugt werden. In diesem Fallgibt es keine speziellen Einschränkungenfür denAufbau der „anderenBeleuchtungseinheiten".
    [0010] DieArt der „Halbleiter-Lichtemissionseinheit" ist nicht spezielleingeschränkt,und es könnenbeispielsweise eine lichtemittierende Diode oder eine Laserdiodeverwendet werden.
    [0011] Wievoranstehend erläutert,ist der Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Erfindungso ausgebildet, dass ein Lichtverteilungsmuster mit einer horizontalenAbschneidelinie an einem oberen Ende erzeugt wird, und weist mehrereerste Beleuchtungseinheiten zur Durchführung eine Lichtabstrahlung zumAusbilden der horizontalen Abschneidelinie auf, wobei jede der erstenBeleuchtungseinheiten eine erste Lichtquelle aufweist, die durcheine Halbleiter-Lichtemissionseinheit gebildet wird, die einen annähernd rechteckigen,lichtaussendenden Chip aufweist, und so angeordnet ist, dass sienach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chips inHorizontalrichtung verläuft,sowie eine erste Projektorlinse, die vor der ersten Lichtquellevorgesehen ist, und dazu dient, ein Bild der ersten Lichtquelleals invertiertes Bild nach vorne von der Beleuchtungseinheit zuprojizieren. Daher wird ermöglicht,zumindest die folgenden Funktionsweisen und Vorteile zu erreichen.
    [0012] Imeinzelnen ist jede der ersten Lichtquellen so angeordnet, dass sieso nach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chipsin Horizontalrichtung verläuft.Daher wird das invertierte Bild der ersten Lichtquelle, das aufeine gedachte, vertikale Leinwand projiziert wird, die vor der Beleuchtungseinheitangeordnet ist, überdie erste Projektorlinse, ein annähernd rechteckiges Bild, daseinen oberen Rand aufweist, der annähernd horizontal verläuft. Wenndie annäherndrechteckigen, invertierten Bilder mit der richtigen Verschiebunggegeneinander in Horizontalrichtung angeordnet sind, oder in Horizontalrichtungdiffus ausgebildet werden, um die horizontale Abschneidelinie auszubilden,kann daher eine deutliche horizontale Abschneidelinie erhalten werden.Hierdurch wird ermöglicht,wirksam die Erzeugung einer Blendung zu unterdrücken.
    [0013] Indiesem Fall kann die Brennweite jeder der ersten Projektorlinsenauch so gewähltsein, dass sie einen ordnungsgemäßen, unterschiedlichenWert aufweist. Daher kann die Größe des invertiertenBildes der ersten Lichtquelle ordnungsgemäß geändert werden. Hierdurch wirdermöglicht,wahlweise die Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters in der Nähe der horizontalen Abschneidelinie einzustellen.
    [0014] Daherwird gemäß der Erfindungermöglicht, eineexakte Steuerung der Form und der Lichtintensitätsverteilung eines Lichtverteilungsmustersbei dem Scheinwerfer fürFahrzeuge durchzuführen,der so ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmuster erzeugt,das eine horizontale Abschneidelinie an einem oberen Ende aufweist.
    [0015] Weiterhinist der Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Erfindungso ausgebildet, dass er mehrere erste Beleuchtungseinheiten aufweist,die eine Halbleiter-Lichtemissionseinheitals Lichtquelle einsetzt. Hierdurch wird ermöglicht, die Größe jederder ersten Beleuchtungseinheiten zu verringern. Dies führt dazu,dass das Ausmaß derFreiheit in bezug auf die Wahl der Form des Scheinwerfers für Fahrzeugevergrößert werdenkann, und darüberhinaus die Abmessungen des Scheinwerfers verringert werden können.
    [0016] Beider Anordnung kann, wenn die Form des lichtaussendenden Chips derersten Lichtquelle so gewähltist, dass sie annäherndrechteckig ist, wobei das Rechteck relativ lang in Horizontalrichtungist, das invertierte Bild der Lichtquelle auch als längliches Bildprojiziert werden. Hierdurch wird die erste Beleuchtungseinheiterheblich besser zur Ausbildung der horizontalen Abschneideliniegeeignet.
    [0017] Wennbei der Anordnung mehrere zweite Beleuchtungseinheiten vorgesehensind, um eine Lichtabstrahlung zur Erzeugung einer schrägen Abschneideliniedurchzuführen,die von der horizontalen Abschneidelinie in einem vorbestimmtenWinkel ansteigt, wobei jede der zweiten Beleuchtungseinheiten einezweite Lichtquelle aufweist, die durch eine Halbleiter-Lichtemissionseinheitgebildet wird, die einen annäherndrechteckigen, lichtaussendenden Chip aufweist, und so angeordnetist, dass sie nach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chipsin Schrägrichtungmit dem vorbestimmten Winkel in bezug auf die Horizontalrichtungverläuft,und eine zweite Projektorlinse vor der zweiten Lichtquelle vorgesehenist, und dazu dient, ein Bild der zweiten Lichtquelle als invertiertesBild nach vorne von der Beleuchtungseinheit zu projizieren, so wirdermöglicht,zumindest die folgenden Funktionsweisen und Vorteile zu erreichen.
    [0018] Imeinzelnen ist jede der zweiten Lichtquellen so angeordnet, dasseine Seite des lichtaussendenden Chips in Schrägrichtung mit dem vorbestimmtenWinkel in bezug auf die Horizontalrichtung verläuft. Das invertierte Bild derzweiten Lichtquelle, das auf eine gedachte, vertikale Leinwand projiziert wird,die vor der Beleuchtungseinheit angeordnet ist, über die zweite Projektorlinse,wird daher ein annäherndrechteckiges Bild, welches einen oberen Rand aufweist, der in derSchrägrichtungin dem vorbestimmten Winkel in bezug auf die Horizontalrichtung verläuft.
    [0019] Wenndie annäherndrechteckigen, invertierten Bilder mit ordnungsgemäßer Verschiebunggegeneinander in der Schrägrichtungangeordnet sind, oder in der Schrägrichtung diffus ausgebildetsind, um eine schrägeAbschneidelinie auszubilden, kann daher eine deutliche, schräge Abschneidelinieerhalten werden. Hierdurch wird ermöglicht, wirksam die Erzeugungeiner Blendung zu unterdrücken.In diesem Fall kann die Brennweite jeder der zweiten Projektorlinseauch so gewähltsein, dass sie einen ordnungsgemäßen, unterschiedlichenWert aufweist. Daher kann die Größe des invertiertenBildes der zweiten Lichtquelle ordndungsgemäß geändert werden. Hierdurch wirdermöglicht,wahlweise die Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters in der Nähe der schrägen Abschneidelinie einzustellen.
    [0020] Für den genauenWert des „vorbestimmten Winkels" gibt es keine speziellenEinschränkungen, sodass er zum Beispiel 15 Grad, 30 Grad oder 45 Grad betragen kann,wobei dies nicht einschränkend zuverstehen ist.
    [0021] Wennhierbei die Form des lichtaussendenden Chips der zweiten Lichtquelleso gewähltist, dass sie annäherndrechteckig ist, wobei das Rechteck relativ lang in der Schrägrichtungist, kann das invertierte Bild der Lichtquelle auch als langes Bildin der Schrägrichtungprojiziert werden. Daher kann die zweite Beleuchtungseinheit erheblichtgeeigneter zur Ausbildung der schrägen Abschneidelinie sein.
    [0022] DieAusbildung der horizontalen Abschneidelinie kann durchgeführt werden,ohne die ersten Beleuchtungseinheiten einzusetzen, welche die erstenLichtquellen und die ersten Projektorlinsen aufweisen, und es können diezweiten Beleuchtungseinheiten, welche die zweiten Lichtquellen unddie zweiten Projektorlinsen aufweisen, auch nur zur Ausbildung derschrägenAbschneidelinie eingesetzt werden.
    [0023] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
    [0024] 1 eine Vorderansicht einesScheinwerfers fürFahrzeuge gemäß einerbeispielhaften, nichteinschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0025] 2 eine Schnittansicht entlangder Linie II-II in 1 gemäß der beispielhaften,nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0026] 3 eine Darstellung von Einzelheitenin Richtung III von 2 gemäß der beispielhaften, nichteinschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0027] 4 eine Schnittansicht entlangder Linie IV-IV in 1 gemäß der beispielhaften,nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0028] 5 eine Darstellung von Einzelheitenin Richtung V von 4 gemäß der beispielhaften, nichteinschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0029] 6 eine Schnittansicht entlangder Linie VI-VI in 1 gemäß der beispielhaften,nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0030] 7 eine Darstellung von Einzelheitenin Richtung VII von 6 gemäß der beispielhaften, nichteinschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung; und
    [0031] 8 eine Perspektivansichteines Lichtverteilungsmusters, das auf einer gedachten, vertikalen Leinwanderzeugt wird, die 25 Meter vorwärtsvor dem Scheinwerfer fürFahrzeuge angeordnet ist, durch Licht, das in Vorwärtsrichtungvon dem Scheinwerfer gemäß der beispielhaften,nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung abgestrahlt wird.
    [0032] 1 ist eine Vorderansichteines Scheinwerfers fürFahrzeuge gemäß der beispielhaften, nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung. Ein Scheinwerfer 10 ist soaufgebaut, dass 15 Beleuchtungseinheiten in drei Stufen, eineroberen, einer mittleren, und einer unteren Stufe, in einem Leuchtengehäuse aufgenommensind, das durch einen Leuchtenkörper 12 undeine lichtdurchlässigeAbdeckung 14 gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnittam Vorderende des Leuchtenkörpersangebracht ist. Im einzelnen sind fünf erste Beleuchtungseinheiten 20A und 20B ineiner unteren Stufe vorgesehen, fünf zweite Beleuchtungseinheiten 30A und 30B ineiner mittleren Stufe, und fünf dritteBeleuchtungseinheiten 40 in einer oberen Stufe. Zwar isteine beispielhafte Anzahl an 15 Beleuchtungseinheiten vorhanden,jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht hierauf beschränkt, undkönnenandere Anzahlen an Beleuchtungseinheiten und Stufen vorgesehen sein.
    [0033] Beider lichtdurchlässigenAbdeckung 14 ist deren Hauptbereich lichtdurchlässig, undihr oberer Bereich ist mit mehreren Diffusorlinseneinheiten 14s inForm vertikaler Streifen versehen, um das Licht, das von den fünf dritten Beleuchtungseinheiten 40 abgestrahltwird, die in der unteren Stufe in Horizontalrichtung angeordnetsind, diffus auszubilden. Eine Halteeinheit 16 ist zwischender lichtdurchlässigen Abdeckung 14 vorgesehen,um die 15 Beleuchtungseinheiten zu umgeben.
    [0034] 2 ist eine Schnittansichtentlang der Linie II-II in 1,und 3 ist eine Darstellungvon Einzelheiten, betrachtet in der Richtung III von 2. Sämtliche fünf erste Beleuchtungseinheiten 20A und 20B,die in der unteren Stufe angeordnet sind, weisen erste Projektorlinsen 22A und 22B auf,die auf einer optischen Achse Ax angeordnet sind, die in Längsrichtungeines Fahrzeugs verläuft.Eine erste Lichtquelle 24, die durch eine lichtemittierendeDiode gebildet wird, ist so angeordnet, dass sie nach vorne in derNähe einerBrennpunktposition an der Rückseiteder ersten Projektorlinsen 22A und 22B nach vorneweist, und es ist eine Platte 26 vorgesehen, an welcherdie erste Lichtquelle 24 angebracht ist. Die ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B projizierendas Bild der ersten Lichtquelle 24 als invertiertes Bildin Vorwärtsrichtungvon der Beleuchtungseinheit, mit Hilfe der ersten Projektorlinsen 22A und 22B.
    [0035] Dieersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B weisendie ersten Projektorlinsen 22A und 22B auf, dieauf der Halteeinheit 16 gehaltert sind, und weisen dieerste Lichtquelle 24 auf, die auf einer gemeinsamen Halteplatte 28 über diePlatte 26 gehaltert wird. Die Halteplatte 28 istso ausgebildet, dass sie sich wie ein Band in Querrichtung erstreckt,und wird auf der Halteeinheit 16 an deren Umfangsrandabschnittgehaltert.
    [0036] Dieersten Projektorlinsen 22A und 22B der erstenBeleuchtungseinheiten 20A und 20B sind als Plankonvexlinsenausgebildet, bei denen eine vorderseitige Oberfläche konvex und eine rückseitige Oberfläche ebenist. In diesem Fall weist die Brennweite f1a der ersten Projektorlinse 22A einenvergleichsweise größeren Wertin den zwei ersten Beleuchtungseinheiten 20A auf, und weisteine Brennweite f1b der ersten Projektorlinse 22B einenvergleichsweise kleineren Wert in den drei restlichen, ersten Beleuchtungseinheiten 20B auf.Die ersten Lichtquellen 24 der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B sindan geringfügigverschobenen Positionen gegenüberder optischen Achse Ax übereine Brennebene an der Rückseiteder ersten Projektorlinsen 22A und 22B angeordnet.
    [0037] In 3, in welcher eine der erstenBeleuchtungseinheiten 20A dargestellt ist, weist die erste Lichtquelle 24 jederder ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B einenrechteckigen, lichtaussendenden Chip 24a auf, wobei sowohldie Oberseite als auch die Unterseite des lichtaussendenden Chips 24a soangeordnet sind, dass sie in Horizontalrichtung verlaufen. Die spezielleForm des lichtaussendenden Chips 24a ist als Rechteck gewählt, dassich so erstreckt, dass es in Horizontalrichtung relativ lang ist.
    [0038] Beider ersten Beleuchtungseinheit 20A, die in 3 gezeigt ist, ist die erste Lichtquelle 24 aneiner Position angeordnet, die nach rechts und oben gegenüber deroptischen Achse Ax verschoben ist, gesehen von der Vorderseite derBeleuchtungseinheit 20A aus. Die ersten Lichtquellen 24 derrestlichen ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B sindebenfalls an Positionen angeordnet, die nach oben gegenüber deroptischen Achse Ax verschoben sind, wobei das Ausmaß der Verschiebungin Horizontalrichtung fürjede der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B verschiedenist. Das Licht, das von jeder der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B abgestrahltwird, ist daher als etwas nach unten gerichtetes, paralleles Lichteingestellt. Weiterhin ändertsich die Richtung des abgestrahlten Lichtes geringfügig zwischenden ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B inHorizontalrichtung.
    [0039] 4 ist eine Schnittansichtentlang der Linie IV-IV in 1,und 5 ist eine Darstellungvon Einzelheiten, gesehen in Richtung V von 4. Die fünf zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B, diein der mittleren Stufe angeordnet sind, umfassen zweite Projektorlinsen 32A und 32B,die auf der optischen Achse Ax vorgesehen sind, die sich in Längsrichtungeines Fahrzeugs erstrecken, eine zweite Lichtquelle 34,die durch eine lichtemittierende Diode gebildet wird, die so angeordnetist, dass sie nach vorne in der Nähe einer Brennpunktpositionan der Rückseiteder zweiten Projektorlinsen 32A und 32B nach vorneweist, und eine Platte 36, an welcher die zweite Lichtquelle 34 angebrachtist. Die zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B projizierendas Bild der zweiten Lichtquelle 34 als invertiertes Bild vonden Beleuchtungseinheiten 30A und 30B nach vorne,mit Hilfe der zweiten Projektorlinsen 32A und 32B.
    [0040] Diesezweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B weisendie zweiten Projektorlinsen 32A und 32B auf, dieauf der Halteeinheit 16 gehaltert sind, und weisen diezweite Lichtquelle 34 auf, die auf einer gemeinsamen Halteplatte 38 über diePlatte 36 gehaltert ist. Die Halteplatte 38 istso ausgebildet, dass sie sich wie ein Band in Querrichtung erstreckt, undist auf der Halteeinheit 16 an deren Umfangsrandabschnittgehaltert.
    [0041] Diezweiten Projektorlinsen 32A und 32B der zweitenBeleuchtungseinheiten 30A und 30B sind als Plankonvexlinseausgebildet, die eine vorderseitige Oberfläche aufweist, die konvex ist,und eine rückseitigeOberfläche,die eben ist. Hierbei ist eine Brennweite f2a der zweiten Projektorlinse 32A aufeinen vergleichsweise großenWert in den beiden zweiten Beleuchtungseinheiten 30A eingestellt,und ist eine Brennweite f2b der zweiten Projektorlinse 32B sogewählt,dass sie einen vergleichsweise kleinen Wert in den drei restlichen,zweiten Beleuchtungseinheiten 30B aufweist. Die zweitenLichtquellen 34 der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B sindan geringfügiggegenüberder optischen Achse Ax verschobenen Positionen über eine Brennebene an der Rückseiteder zweiten Projektorlinsen 32A und 32B angeordnet.
    [0042] In 5, welche eine der zweitenBeleuchtungseinheiten 30A zeigt, weist die zweite Lichtquelle 34 jederder zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B einenrechteckigen, lichtaussendenden Chip 34a auf, wobei sowohldie Oberseite als auch die Unterseite des lichtaussendenden Chips 34a soangeordnet sind, dass sie sich in einer Schrägrichtung in einem vorbestimmtenWinkel θ (beispielsweise θ annähernd 15Grad, jedoch nicht hierauf beschränkt) zur Horizontalrichtungerstreckt. Die spezielle Form des lichtaussendenden Chips 34a istals Rechteck ausgewählt,das sich so erstreckt, dass es in der Schrägrichtung relativ lang ist.
    [0043] Beider zweiten Beleuchtungseinheit 30A, die in 5 gezeigt ist, ist die zweiteLichtquelle 34 an einer Position vorgesehen, die nach linksund oben gegenüberder optischen Achse Ax verschoben ist, gesehen von der Vorderseiteder Beleuchtungseinheit 30A aus. Die zweiten Lichtquellen 34 derrestlichen zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B sindan Positionen angeordnet, die nach oben gegenüber der optischen Achse Ax verschoben sind, und dasAusmaß derVerschiebung in Schrägrichtungist so gewählt,dass es fürjede der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B unterschiedlichist. Licht, das von jeder der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B abgestrahltwird, ist daher als etwas nach unten gerichtetes, paralleles Lichteingestellt. Weiterhin ändertsich die Richtung des abgestrahlten Lichtes geringfügig zwischenden zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B inSchrägrichtung.
    [0044] 6 ist eine Schnittansichtentlang der Linie VI-VI in 1,und 7 ist eine Darstellungvon Einzelheiten, gesehen in Richtung VII von 6. Die fünf dritten Beleuchtungseinheiten 40,die in der oberen Stufe angeordnet sind, weisen eine dritte Projektorlinse 42 auf,die auf der optischen Achse Ax angeordnet ist, die sich in Längsrichtungeines Fahrzeugs erstreckt, eine dritte Lichtquelle 44,die durch eine lichtemittierende Diode gebildet wird, die so angeordnetist, dass sie in der Näheeiner Brennpunktposition an der Rückseite der dritten Projektorlinse 42 nach vorneweist, und eine Platte 46, an welcher die dritte Lichtquelle 44 angebrachtist. Jede der dritten Beleuchtungseinheiten 40 projiziertdas Bild der dritten Lichtquelle 44 als invertiertes Bildnach vorne von der Beleuchtungseinheit 40, mit Hilfe derdritten Projektorlinse 42.
    [0045] Beidiesen dritten Beleuchtungseinheiten 40 sind die drittenProjektorlinsen 42 auf der Halteeinheit 16 gehaltert,und sind die dritten Lichtquellen 44 auf einer gemeinsamenHalteplatte 48 überdie Platte 46 gehaltert. Die Halteplatte 48 erstrecktsich in Form eines Bandes in Querrichtung, und ist auf der Halteeinheit 16 anderen Umfangsrandabschnitt gehaltert.
    [0046] Diedritte Projektorlinse 42 der dritten Beleuchtungseinheiten 40 istals Plankonvexlinse ausgebildet, die eine konvexe Vorderseitenoberfläche undeine ebene Rückseitenoberfläche aufweist.Eine Brennweite f3 ist auf einen relativ kleinen Wert gesetzt. Diedritte Lichtquelle 44 jeder der dritten Beleuchtungseinheiten 40 istin einer geringfügignach hinten verschobenen Position gegenüber einer Brennpunktpositionan der Rückseiteder dritten Projektorlinse 42 angeordnet.
    [0047] In 7, welche eine der drittenBeleuchtungseinheiten 40 zeigt, weist die dritte Lichtquelle 44 jederder dritten Beleuchtungseinheiten 40 einen rechteckigen,lichtaussendenden Chip 44a auf, wobei sowohl die Oberseiteals auch die Unterseite des lichtaussendenden Chips 44a inHorizontalrichtung verlaufen. Die spezielle Form des lichtaussendenden Chips 44a istals Rechteck gewählt,das sich so erstreckt, dass es in Horizontalrichtung relativ langist.
    [0048] Diedritte Lichtquelle 44 der dritten Beleuchtungseinheit 40,die in 7 gezeigt ist,ist an einer Position angeordnet, die etwas nach oben gegenüber deroptischen Achse Ax verschoben ist, gesehen von der Vorderseite derBeleuchtungseinheit 40 aus. Die dritten Lichtquellen 44 derrestlichen dritten Beleuchtungseinheiten 40 sind ebensoangeordnet. Das Licht, das von jeder der dritten Beleuchtungseinheiten 40 abgestrahltwird, ist daher als annähernd parallelesLicht eingestellt, das sich geringfügig nach unten hin sammelt.
    [0049] Wievoranstehend geschildert, und in 1 dargestellt,sind mehrere Diffusorlinseneinheiten 14s im oberen Bereichder lichtdurchlässigenAbdeckung 14 vorgesehen. Das Licht, das von der drittenLichtquelle 44 durch die dritte Projektorlinse 42 abgestrahltwird, wird daher in Horizontalrichtung diffus ausgebildet, mit Hilfeder Diffusorlinseneinheiten 14s.
    [0050] 8 ist eine Perspektivansichteines Lichtverteilungsmusters P, das auf einer gedachten, vertikalenLeinwand erzeugt wird, die 25 Meter vorwärts vor der Beleuchtungseinheitangeordnet ist, durch das Licht, das in Vorwärtsrichtung von dem Scheinwerfer 10 für Fahrzeugegemäß der Ausführungsformabgestrahlt wird.
    [0051] DasLichtverteilungsmuster P ist ein Lichtverteilungsmuster für Abblendlicht,bei welchem eine linke Lichtverteilung erzeugt wird, welche einehorizontale bzw. schrägeAbschneidelinie CL1 bzw. CL2 an ihrem oberen Ende aufweist, wobeidie Position eines Abknickpunktes E, an welchem sich die beiden Abschneidelinienschneiden, auf etwa 0,5 bis 0,6 Grad unterhalb von H-V eingestelltist, als Fluchtpunkt in Vorwärtsrichtungder Beleuchtungseinheit. Bei dem Lichtverteilungsmuster P für Abblendlichtist eine heißeZone HZ vorgesehen, also ein Bereich mit einer hohen Lichtintensität, welcherden Abknickpunkt E etwas nach links umgibt.
    [0052] DasLichtverteilungsmuster P fürAbblendlicht wird als vereinigtes Lichtverteilungsmuster ausgebildet,aus einem Muster P1 zur Ausbildung einer horizontalen Abschneidelinie,einem Muster P2 zur Ausbildung einer schrägen Abschneidelinie, und einemMuster P3 zur Ausbildung eines diffusen Bereichs.
    [0053] DasMuster P1 erzeugt die horizontale Abschneidelinie CL1, und ist alsvereinigtes Lichtverteilungsmuster ausgelegt, das aus zwei kleinenLichtverteilungsmustern P1a besteht, die durch Lichtabstrahlungvon den zwei ersten Beleuchtungseinheiten 20A erzeugt werden,sowie aus drei großenLichtverteilungsmustern P1b, die durch Lichtabstrahlung von dendrei ersten Beleuchtungseinheiten 20B erzeugt werden.
    [0054] DieseLichtverteilungsmuster P1a und P1b werden als invertierte Bilderder ersten Lichtquellen 24 der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B erzeugt.Daher wird ein Teil der horizontalen Abschneidelinie CL1 durch dieuntere Seite des lichtaussendenden Chips 24a der erstenLichtquelle 24 erzeugt. Weiterhin ist eine Position, anwelcher jedes der Lichtverteilungsmuster P1a und P1b erzeugt werdensoll, so eingestellt, dass sie der Richtung und dem Ausmaß der Verschiebunggegenüberder optischen Achse Ax jeder der ersten Lichtquellen 24 entspricht.
    [0055] Indiesem Fall weist bei den zwei Lichtverteilungsmustern P1a die Brennweitef1a der ersten Projektorlinse 22A der ersten Beleuchtungseinheit 20A einenvergleichsweise größeren Wertauf. Daher werden diese Lichtverteilungsmuster als vergleichsweise kleineund helle Lichtverteilungsmuster erzeugt. Diese zwei LichtverteilungsmusterP1a werden überden Abknickpunkt E entlang der horizontalen Abschneidelinie CL1erzeugt. Die Fernsicht in bezug auf die Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug wird daher ausreichendsichergestellt.
    [0056] Andererseitsweist bei den drei Lichtverteilungsmustern P1b die Brennweite f1bder ersten Projektorlinse 22B der ersten Beleuchtungseinheit 20B einenvergleichsweise kleinen Wert auf. Daher werden diese Lichtverteilungsmusterals vergleichsweise großeLichtverteilungsmuster erzeugt. Hierbei werden diese drei LichtverteilungsmusterP1b so erzeugt, dass sie die beiden Lichtverteilungsmuster P1a entlangder horizontalen Abschneidelinie CL1 umgeben. Auf diese Weise kanndie Lichtintensitätsverteilungauf der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug vergleichmäßigt werden.
    [0057] DasMuster P2 erzeugt die schrägeAbschneidelinie CL2 und ist als vereinigtes Lichtverteilungsmusterausgebildet, das aus zwei kleinen Lichtverteilungsmustern P2a besteht,die durch Lichtabstrahlung von den zwei zweiten Beleuchtungseinheiten 30A erzeugtwerden, und aus drei großenLichtverteilungsmustern P2b, die durch Lichtabstrahlung von dendrei zweiten Beleuchtungseinheiten 30B erzeugt werden.
    [0058] DieseLichtverteilungsmuster P2a und P2b werden als die invertierten Bilderder zweiten Lichtquellen 34 der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B erzeugt.Daher wird ein Teil der schrägen AbschneidelinieCL2 durch die untere Seite des lichtaussendenden Chips 34a derzweiten Lichtquelle 34 erzeugt. Weiterhin ist eine Position,an welcher jedes der Lichtverteilungsmuster P2a und P2b erzeugtwerden soll, entsprechend der Richtung und dem Ausmaß der Verschiebunggegenüberder optischen Achse Ax jeder der zweiten Lichtquellen 34 gewählt.
    [0059] Indiesem Fall ist bei den zwei Lichtverteilungsmustern P2a die Brennweitef2a der zweiten Projektorlinse 32A der zweiten Beleuchtungseinheit 30A aufeinen vergleichsweise größeren Werteingestellt. Daher werden diese Lichtverteilungsmuster als vergleichsweisekleinere und hellere Lichtverteilungsmuster erzeugt. Hierbei werdendiese zwei Lichtverteilungsmuster P2a so erzeugt, dass sie einanderentlang der schrägenAbschneidelinie CL2 in der Nähedes Abknickpunktes E im wesentlichen überlagern. Daher wird die heiße ZoneHZ so erzeugt, dass die Fernsicht in bezug auf die Straßenoberfläche vordem Fahrzeug sichergestellt wird.
    [0060] Andererseitsist bei den drei Lichtverteilungsmustern P2b die Brennweite f2bder zweiten Projektorlinse 32B der zweiten Beleuchtungseinheit 30B aufeinen vergleichsweise kleineren Wert eingestellt. Daher werden dieseLichtverteilungsmuster als vergleichsweise größere Lichtverteilungsmustererzeugt. Hierbei werden diese drei Lichtverteilungsmuster P2b soerzeugt, dass sie teilweise mit den zwei LichtverteilungsmusternP2a entlang der schrägenAbschneidelinie CL2 überlappen,und zwischen den Lichtverteilungsmustern P2b geringfügig verschobensind. Daher kann die Helligkeit der heißen Zone HZ gesteigert werden,und kann die Lichtintensitätsverteilungauf der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug vergleichmäßigt werden.
    [0061] DasMuster P3 erzeugt den diffusen Bereich des LichtverteilungsmustersP und ist als erheblich größeres Lichtverteilungsmusterausgebildet als das Muster P1 zur Ausbildung einer Abschneidelinieunter der horizontalen Abschneidelinie CL1.
    [0062] DasMuster P3 zur Ausbildung eines diffusen Bereichs wird dadurch erzeugt,dass Licht diffus ausgebildet wird, das von der dritten Lichtquelle 44 in Vorwärtsrichtung über diedritte Projektorlinse 42 in jeder der fünf dritten Beleuchtungseinheiten 40 inHorizontalrichtung abgestrahlt wird, über mehrere Diffusorlinseneinheiten 14s,die in dem oberen Bereich der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 vorhanden sind.
    [0063] Hierbeiist bei jeder der dritten Beleuchtungseinheiten 40 dieBrennweite f3 der dritten Projektorlinse 42 so gewählt, dasssie einen vergleichsweise kleineren Wert aufweist, und ist die dritteLichtquelle 44 hinter einer Brennpunktposition an der Rückseite derdritten Projektorlinse 42 angeordnet. Daher ist ein invertiertesBild größer, undist dessen Umriss geringfügigunscharf. Da das invertierte Bild in Horizontalrichtung mit Hilfeder Diffusorlinseneinheiten 14s diffus ausgebildet wird,weist das Muster P3 zur Ausbildung eines diffusen Bereichs kaumUngleichmäßigkeitenin Bezug auf das Licht auf. Daher wird Licht gleichmäßig aufdie Straßenoberfläche vordem Fahrzeug übereinen breiten Bereich gestrahlt.
    [0064] Wievoranstehend im einzelnen erläutert wurde,ist der Scheinwerfer 10 für Fahrzeuge gemäß dieserAusführungsformso ausgebildet, dass das Lichtverteilungsmuster P für Abblendlichterzeugt wird, welches die horizontale Abschneidelinie CL1 am oberenEnde aufweist, und weist die fünfersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B zur Durchführung einerLichtabstrahlung zum Erzeugen der horizontalen Abschneidelinie CL1auf, wobei jede der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B dieerste Lichtquelle 24 aufweist, die als lichtemittierendeDiode ausgebildet ist, die mit dem rechteckigen, lichtaussendendenChip 24a versehen ist, und so angeordnet ist, dass sieso nach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chips 24a inHorizontalrichtung verläuft,sowie die ersten Projektorlinsen 22A und 22B,die vor der ersten Lichtquelle 24 angeordnet sind, unddazu dienen, das Bild der ersten Lichtquelle 24 als invertiertesBild nach vorne von der Beleuchtungseinheit zu projizieren.
    [0065] Hierdurchwird ermöglicht,zumindest die folgenden Funktionsweisen und Vorteile zu erreichen. Soist beispielsweise, wobei dies nicht einschränkend zu verstehen ist, jededer ersten Lichtquellen 24 so angeordnet, dass sie so nachvorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chips 24a inHorizontalrichtung verläuft.Das invertierte Bild der ersten Lichtquelle 24, das aufeine gedachte, vertikale Leinwand projiziert wird, die vor der Beleuchtungseinheit angeordnetist, überdie ersten Projektorlinsen 22A und 22B, wird daherein annäherndrechteckiges Bild, welches einen Oberrand aufweist, der annähernd horizontalverläuft.
    [0066] Dadie annäherndrechteckigen, invertierten Bilder mit ordnungsgemäßer Verschiebunggegeneinander in Horizontalrichtung angeordnet sind, um die horizontaleAbschneidelinie CL1 auszubilden, kann eine deutliche horizontaleAbschneidelinie CL1 erhalten werden. Hierdurch wird ermöglicht,wirksam die Erzeugung einer Blendung zu unterdrücken.
    [0067] Hierbeikönnendie Brennweite f1a jeder der zwei ersten Projektorlinsen 22A unddie Brennweite f1b jeder der drei ersten Projektorlinsen 22B unterschiedlichsein. Daher kann das invertierte Bild jeder der ersten Lichtquellen 24 inzwei Arten von Größen erzeugtwerden. Daher kann die Fernsicht bei der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug ausreichend sichergestelltwerden, und darüberhinaus kann die Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters P fürAbblendlicht in der Näheder horizontalen Abschneidelinie CL1 vergleichmäßigt werden.
    [0068] Beider beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformführenfünf zweiteBeleuchtungseinheiten 30A und 30B die Lichtabstrahlung durch,um die schrägeAbschneidelinie CL2 zu erzeugen, die von der horizontalen AbschneidelinieCL1 aus mit dem vorbestimmten Winkel θ ansteigt. Jede der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B weistdie zweite Lichtquelle 34 auf, die durch eine lichtemittierendeDiode gebildet wird, die mit dem rechteckigen, lichtaussendendenChip 34a versehen ist, und so angeordnet ist, dass sienach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chips 34a in Schrägrichtungin dem vorbestimmten Winkel θ in Bezugauf die Horizontalrichtung verläuft,sowie die zweiten Projektorlinsen 32A und 32B,die vor der zweiten Lichtquelle 34 angeordnet sind, unddazu dienen, das Bild der zweiten Lichtquelle 34 als invertiertesBild von der Beleuchtungseinheit aus nach vorne zu projizieren.Hierdurch wird ermöglicht,zumindest die folgenden Funktionsweisen und Vorteile zu erzielen.
    [0069] Soist beispielsweise, wobei dies nicht einschränkend zu verstehen ist, jededer zweiten Lichtquellen 34 so vorgesehen, dass sie sonach vorne weist, dass eine Seite des lichtaussendenden Chips 34a inSchrägrichtungim vorbestimmten Winkel θ gegenüber derHorizontalrichtung verläuft.Das invertierte Bild der zweiten Lichtquelle 34, das aufdie gedachte, vertikale Leinwand projiziert wird, die vor der Beleuchtungseinheitvorgesehen ist, überdie zweiten Projektorlinsen 32A und 32B, wirddaher ein annäherndrechteckiges Bild, das einen oberen Rand aufweist, der in der Schrägrichtungverläuft.Da die annäherndrechteckigen, invertierten Bilder mit ordnungsgemäßer Verschiebunggegeneinander in der Schrägrichtungangeordnet sind, um die schrägeAbschneidelinie CL2 auszubilden, kann eine deutliche, schräge AbschneidelinieCL2 erhalten werden. Hierdurch wird ermöglicht, wirksam die Erzeugungeiner Blendung zu unterdrücken.
    [0070] Indiesem Fall könnendie Brennweite f2a jeder der zweiten Projektorlinsen 32A unddie Brennweite f2a jeder der zweiten Projektorlinsen 32B voneinanderverschieden sein. Daher könnendie invertierten Bilder jeder der zweiten Lichtquellen 34 in zweiArten von Größen erzeugtwerden. Dies führt dazu, dassdie Helligkeit der heißenZone HZ ausreichend sichergestellt werden kann. Weiterhin kann die Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters P fürAbblendlicht in der Näheder schrägenAbschneidelinie CL2 vergleichmäßigt werden.
    [0071] Beider beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformwird ermöglicht,genau die Form und Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters P fürAbblendlicht zu steuern.
    [0072] Weiterhinwerden bei der beispielhaften, nichteinschränkenden Ausführungsformdie Lichtquellen der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B,der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B,und der dritten Beleuchtungseinheit 40, welche den Scheinwerfer 10 für ein Fahrzeugbilden, durch lichtemittierende Dioden gebildet. Daher können die Abmessungenjeder der Beleuchtungseinheiten verringert werden. Dies führt dazu,dass das Ausmaß derkonstruktiven Freiheit in bezug auf die Form des Scheinwerfers 10 für Fahrzeugevergrößert werden kann.Darüberhinaus könnendie Abmessungen des Scheinwerfers verkleinert werden.
    [0073] Beider beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformkann, da die Form des lichtaussendenden Chips 24a der erstenLichtquelle 24 als Rechteck gewählt ist, das sich so erstreckt,dass es in Horizontalrichtung relativ lang ist, dessen invertiertesBild auch als länglichesBild projiziert werden.
    [0074] Dahersind die ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B besondersgut zur Ausbildung der horizontalen Abschneidelinie CL1 geeignet.Da die Form des lichtaussendenden Chips 34a der zweitenLichtquelle 34 als Rechteck gewählt ist, das sich so erstreckt,dass es relativ lang in Schrägrichtungist, kann entsprechend dessen invertiertes Bild ebenfalls als langes Bildin Schrägrichtungprojiziert werden. Daher ist die zweite Beleuchtungseinheit besonders gutfür dieAusbildung der schrägenAbschneidelinie CL2 geeignet.
    [0075] Beider beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformwird Licht, das von der dritten Lichtquelle 44 abgestrahltwird, und zwar in Vorwärtsrichtung über diedritter Projektorlinse 42, in Horizontalrichtung diffusausgebildet, mit Hilfe mehrerer Diffusorlinseneinheiten 14s,die in dem oberen Bereich der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 vorgesehen sind,wodurch das Muster P3 zur Ausbildung eines diffusen Bereichs inden fünfdritten Beleuchtungseinheiten 40 gebildet wird. Daher kanndie Lichtintensitätsverteilungdes Lichtverteilungsmusters P fürAbblendlicht in dem diffusen Bereich vergleichmäßigt werden.
    [0076] Weiterhinsind bei der beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformdie ersten Lichtquellen 24 der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B gegenüber deroptischen Achse Ax überdie Brennebene an der Rückseiteder ersten Projektorlinsen 22A und 22B verschobenangeordnet, wodurch die Position eingestellt wird, an welcher jedesder Lichtverteilungsmuster P1a und P1b erzeugt werden soll. Daherkann die Position, an welcher jedes der Lichtverteilungsmuster P1aund P1b erzeugt werden soll, mit. hoher Genauigkeit eingestelltwerden. Auf ähnlicheWeise sind die zweiten Lichtquellen 34 der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B gegenüber deroptischen Achse Ax überdie Brennebene an der Rückseiteder zweiten Projektorlinsen 32A und 32B verschoben,wodurch die Position eingestellt wird, an welcher jedes der LichtverteilungsmusterP2a und P2b erzeugt werden soll. Daher kann die Position, an welcherjedes der Lichtverteilungsmuster P2a und P2b erzeugt werden soll,einfach mit hoher Genauigkeit eingestellt werden.
    [0077] Indiesem Fall sind bei den fünfersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B die erstenLichtquellen 24 auf der gemeinsamen Halteplatte 28 über diePlatte 26 gehaltert. Die Richtung und das Ausmaß der Verschiebungder ersten Lichtquelle 24 gegenüber der optischen Achse Axkönnendaher mit hoher Genauigkeit eingestellt werden. Auf ähnliche Weisesind bei den fünfzweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B diezweiten Lichtquellen 34 auf der gemeinsamen Halteplatte 38 über diePlatte 36 gehaltert. Daher können die Richtung und das Ausmaß der Verschiebungder zweiten Lichtquelle 34 gegenüber der optischen Achse Axmit hoher Genauigkeit eingestellt werden.
    [0078] DurchSchrägstellungder optischen Achsen Ax der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B in bezugauf die Längsrichtungdes Fahrzeugs ist es stattdessen ebenso möglich, eine solche Anordnung zusehen, dass die Position eingestellt wird, an welcher jedes derLichtverteilungsmuster P1a und P1b erzeugt werden soll. Durch Schrägstellungder optischen Achsen Ax der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B inRichtung auf die Längsrichtungdes Fahrzeugs wird ebenfalls ermöglicht,eine solche Anordnung vorzusehen, dass die Position eingestellt wird,an welcher jedes der Lichtverteilungsmuster P2a und P2b erzeugtwerden soll.
    [0079] Weiterhinist es ebenfalls möglich,die ersten Lichtquellen 24 der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B sovorzusehen, dass sie nur in Horizontalrichtung in bezug auf dieoptische Achse Ax verschoben angeordnet sind, und sie auf der optischen AchseAx in bezug auf die Vertikalrichtung vorzusehen. In diesem Fallwird ermöglicht,wenn die optischen Achsen Ax der ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B etwasnach unten in bezug auf die Längsrichtungdes Fahrzeugs geneigt sind, an einer vorbestimmten Position jenePosition einzustellen, an welcher jedes der LichtverteilungsmusterP1a und P1b erzeugt werden soll. Jeder der zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B kannebenfalls entsprechend ausgebildet sein.
    [0080] Obwohldie fünfersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B zweiArten der ersten Projektorlinsen 22A und 22B aufweisen,die unterschiedliche Brennweiten haben, ist es ebenfalls möglich, eine derartigeAnordnung vorzusehen, dass die ersten Projektorlinsen gleiche Brennweitenaufweisen. Alternativ ist es ebenfalls möglich, eine derartige Anordnungvorzusehen, dass zumindest drei Arten erster Projektorlinsen mitunterschiedlichen Brennweiten vorgesehen sind. In einem derartigenFall kann die Lichtintensitätsverteilungdes Musters P1 zur Ausbildung einer horizontalen Abschneidelinieweiter vergleichmäßigt werden.Währenddie fünfzweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B zweiArten zweiter Projektorlinsen 32A und 32B mitunterschiedlichen Brennweiten aufweisen, ist es entsprechend ebenfallsmöglich,eine derartige Anordnung einzusetzen, dass die zweiten Projektorlinsengleiche Brennweiten aufweisen. Alternativ ist es ebenfalls möglich, einederartige Anordnung einzusetzen, dass zumindest drei Arten zweiterProjektorlinsen mit unterschiedlichen Brennweiten vorgesehen sind.In einem derartigen Fall kann die Lichtintensitätsverteilung des Musters P2zur Ausbildung der schrägen Abschneidelinienoch weiter vergleichmäßigt werden.
    [0081] Weiterhinist es ebenfalls möglich,mehrere Diffusorlinseneinheiten vorzusehen, um das Licht diffusauszubilden, das von den ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B inHorizontalrichtung in Vorwärtsrichtungder lichtdurchlässigenAbdeckung 14 von den fünfersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B abgestrahltwird. Daher kann die Lichtintensitätsverteilung für das MusterP1 zur Ausbildung der horizontalen Abschneidelinie noch weiter vergleichmäßigt werden.Entsprechend ist es ebenfalls möglich,mehrere Diffusorlinseneinheiten vorzusehen, um das Licht diffusauszubilden, das von den zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B inSchrägrichtungin Vorwärtsrichtungder lichtdurchlässigenAbdeckung 14 von den fünfzweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B abgestrahlt wird.Daher kann die Lichtintensitätsverteilungdes Musters P2 zur Ausbildung der schrägen Abschneidelinie weitervergleichmäßigt werden.
    [0082] Weiterhinerfolgte die Beschreibung unter der Annahme, dass die fünf erstenBeleuchtungseinheiten 20A und 20B, die fünf zweitenBeleuchtungseinheiten 30A und 30B, und die fünf drittenBeleuchtungseinheiten 40 in drei Stufen bei der Ausführungsformvorgesehen sind, jedoch lassen sich selbstverständlich die Anzahl und Anordnungder Beleuchtungseinheiten je nach Wunsch ändern, entsprechend der Formund der Lichtintensitätsverteilungeines gewünschtenLichtverteilungsmusters.
    [0083] Beider beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformkönnendie ersten Projektorlinsen 22A und 22B der erstenBeleuchtungseinheiten 20A und 20B auch einstückig mitder ersten Lichtquelle 24 ausgebildet sein, um den lichtaussendendenChip 24a der ersten Lichtquelle 24 abzudichten.
    [0084] Ineinem derartigen Fall könnendie ersten Beleuchtungseinheiten 20A und 20B alsLichtquelleneinheiten einen einfacheren Aufbau aufweisen. Weiterhinkann das Vorhandensein einer Luftschicht zwischen der ersten Lichtquelle 24 undden ersten Projektorlinsen 22A und 22B verhindertwerden. Hierdurch kann eine Reflexion an Grenzflächen ausgeschaltet werden.Dadurch kann der Lichtfluss der Lichtquelle effektiv genutzt werden.Weiterhin ist es in einem derartigen Fall ebenfalls möglich, dieHalteplatte 28 wegzulassen. Daher kann der Aufbau des Scheinwerfersfür Fahrzeugnoch weiter vereinfacht werden.
    [0085] Entsprechendkönnenbei den zweiten Beleuchtungseinheiten 30A und 30B diezweiten Projektorlinsen 32A und 32B einstückig mitder zweiten Lichtquelle 34 ausgebildet sein, um den lichtaussendendenChip 34a der zweiten Lichtquelle 34 abzudichten.In Bezug auf die dritte Beleuchtungseinheit 40 kann entsprechenddie dritte Projektorlinse 42 einstückig mit der dritten Lichtquelle 44 ausgebildetsein, um den lichtaussendenden Chip 44a der dritten Lichtquelle 44 abzudichten.
    [0086] Fachleutenauf diesem Gebiet wird auffallen, dass verschiedene Abänderungenund Variationen bei den geschilderten, bevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne vom Wesen oder Umfangder Erfindung abzuweichen. Daher soll die vorliegende Erfindungaller Abänderungenund Variationen umfassen, die mit dem Umfang der Erfindung verträglich sind.
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Scheinwerfer (10) für Fahrzeuge, der ein Lichtverteilungsmuster(P1) erzeugt, das eine horizontale Abschneidelinie (CL1) an einemoberen Ende aufweist, wobei vorgesehen sind: mehrere ersteBeleuchtungseinheiten (20A, 20B), welche mit Lichtdie horizontale Abschneidelinie (CL1) erzeugen, wobei jededer ersten Beleuchtungseinheiten (20A, 20B) aufweist: eineerste Lichtquelle (24), die durch eine Halbleiter-Lichtemissionseinheitgebildet wird, die einen im wesentlichen rechteckigen, lichtaussendendenChip (24a) aufweist, und so nach vorne weist, dass eine Seitedes lichtaussendenden Chips in Horizontalrichtung verläuft, und eineerste Projektorlinse (22A, 22B), die vor der erstenLichtquelle (24) angeordnet ist, und dazu dient, ein Bildder ersten Lichtquelle als invertiertes Bild von der Beleuchtungseinheitnach vorne zu projizieren.
    [2] Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der im wesentlichen rechteckige, lichtaussendende Chip (24a)der ersten Lichtquelle (24) relativ lang in Horizontalrichtungist.
    [3] Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassmehrere zweite Beleuchtungseinheiten (30A, 30B)vorgesehen sind, die eine schrägeAbschneidelinie (CL2) erzeugen, die gegenüber der horizontalen Abschneidelinie(CL1) in einem Winkel (θ)ansteigt, wobei jede der zweiten Beleuchtungseinheiten (30A, 30B)aufweist eine zweite Lichtquelle (34), die durch eineHalbleiter-Lichtemissionseinheitgebildet wird, die einen im wesentlichen rechteckigen, lichtaussendendenChip (34a) aufweist, und so nach vorne weist, dass eine Seitedes lichtaussendenden Chips in Schrägrichtung in dem Winkel (θ) in bezugauf die Horizontalrichtung verläuft,und eine zweite Projektorlinse (32A, 32B), dievor der zweiten Lichtquelle (34) angeordnet ist, und dazudient, ein Bild der zweiten Lichtquelle (34) als invertiertesBild nach vorne von der Beleuchtungseinheit zu projizieren.
    [4] Scheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Form des lichtaussendenden Chips (34a) der zweitenLichtquelle (34) im wesentlichen rechteckig ist, und sichrelativ lang in Schrägrichtungunter dem Winkel (θ)erstreckt.
    [5] Scheinwerfer (10), der an einem oberen Ende einLichtverteilungsmuster erzeugt, das eine schräge Abschneidelinie (CL2) aufweist,die sich in einem Winkel (θ)in bezug auf eine Horizontalrichtung erstreckt, wobei vorgesehensind: mehrere Beleuchtungseinheiten (30A, 30B),welche die schrägeAbschneidelinie erzeugen, wobei jede der Beleuchtungseinheiten(30A, 30B) aufweist eine Lichtquelle (34),die durch eine Halbleiter-Lichtemissionseinheitgebildet wird, die einen im wesentlichen rechteckigen, lichtaussendendenChip (34a) aufweist, und so angeordnet ist, dass sie nachvorne weist, so dass eine Seite des lichtaussendenden Chips in Schrägrichtungunter dem Winkel (θ)in bezug auf die Horizontalrichtung verläuft, und eine Projektorlinse(32A, 32B), die vor der Lichtquelle (34)angeordnet ist, und dazu dient, ein Bild der Lichtquelle (34)als invertiertes Bild vor der Beleuchtungseinheit zu projizieren.
    [6] Scheinwerfer (10) zur Erzeugung eines Lichtverteilungsmusters,wobei vorgesehen sind: ein erstes Beleuchtungssystem, welchesaufweist zumindest eine erste Lichtemissionseinheit, die im wesentlichenrechteckig ist und nach vorne weist, und in bezug auf eine optischeAchse (Ax) des Scheinwerfers (10) verschoben ist, und zumindesteine entsprechende erste Projektorlinse, die ein Bild von Lichtprojiziert, das von der zumindest einen ersten Lichtemissionseinheiterzeugt wird, wobei das Bild im wesentlichen invertiert ist.
    [7] Scheinwerfer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine erste Lichtemissionseinheit aufweist: eineerste Art der zumindest einen ersten Lichtemissionseinheit, dieeine erste Brennweite in bezug auf die zumindest eine erste entsprechendeProjektorlinse aufweist; und eine zweite Art der zumindesteinen ersten Lichtemissionseinheit, die eine zweite Brennweite in bezugauf die zumindest eine erste entsprechende Projektorlinse aufweist,wobei die erste Brennweite größer istals die zweite Brennweite.
    [8] Scheinwerfer nach Anspruch 6, gekennzeichnet durcheine Linsenabdeckung (14), die lichtdurchlässig ist.
    [9] Scheinwerfer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine erste Lichtemissionseinheit dadurch verschobenist, dass sie (a) entweder um einen Winkel in bezug auf die Horizontalrichtungschrägverläuft,oder (b) rechts und oberhalb der optischen Achse angeordnet ist.
    [10] Scheinwerfer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Winkel (θ)etwa 15 Grad beträgt.
    [11] Scheinwerfer nach Anspruch 6, gekennzeichnet durchein zweites Beleuchtungssystem, welches aufweist: zumindesteine zweite Lichtemissionseinheit, die im wesentlichen rechteckigist und nach vorne weist, nach oben verschoben ist, und zur optischenAchse ausgerichtet ist, und zumindest eine zweite entsprechendeProjektorlinse, die im wesentlichen invertiertes Licht projiziert,das von der zumindest einen zweiten Lichtemissionseinheit erzeugtwird.
    [12] Scheinwerfer nach Anspruch 11, gekennzeichnet durcheine Linsenabdeckung (14), welche mehrere, vertikale Streifenaufweisende Diffusorlinseneinheiten (14s) benachbart zumindesteiner entsprechenden zweiten Projektorlinse des zweiten Beleuchtungssystemsaufweist.
    [13] Scheinwerfer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass das erste Beleuchtungssystem unterhalb des zweiten Beleuchtungssystemsin dem Scheinwerfer angeordnet ist.
    [14] Scheinwerfer nach Anspruch 11, gekennzeichnet durchein drittes Beleuchtungssystem, welches aufweist: zumindesteine dritte Lichtemissionseinheit, die im wesentlichen rechteckigist und nach vorne weist, und nach oben und nach rechts in bezugauf die optische Achse verschoben ist, und zumindest eine entsprechendedritte Projektorlinse, die im wesentlichen invertiertes Licht projiziert,das von der zumindest einen dritten Lichtemissionseinheit erzeugtwird, wobei die zumindest eine erste Lichtemissionseinheit des erstenBeleuchtungssystems schrägin einem Winkel in bezug auf die Horizontalrichtung angeordnet ist.
    [15] Scheinwerfer nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass das dritte Beleuchtungssystem vertikal unterhalb des erstenBeleuchtungssystems angeordnet ist, welches unterhalb des zweitenBeleuchtungssystems angeordnet ist.
    [16] Scheinwerfer nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der Winkel etwa 15 Grad beträgt.
    [17] Scheinwerfer nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch: eineerste Art der zumindest einen ersten Lichtemissionseinheit in demersten Beleuchtungssystem, welche eine erste Brennweite in bezugauf die zumindest eine entsprechende erste Projektorlinse aufweist; einezweite Art der zumindest einen ersten Lichtemissionseinheit in demersten Beleuchtungssystem, die eine zweite Brennweite in bezug aufdie zumindest eine entsprechende erste Projektorlinse aufweist; eineerste Art der zumindest einen zweiten Lichtemissionseinheit in demzweiten Beleuchtungssystem, die eine dritte Brennweite in bezugauf die zumindest eine entsprechende zweite Projektorlinse aufweist; einezweite Art der zumindest einen zweiten Lichtemissionseinheit indem zweiten Beleuchtungssystem, die eine vierte Brennweite in bezugauf die zumindest eine entsprechende zweite Projektorlinse aufweist;und die zumindest eine dritte Lichtemissionseinheit in demdritten Beleuchtungssystem, die eine fünfte Brennweite in bezug aufdie zumindest eine entsprechende dritte Projektorlinse aufweist, wobeidie erste Brennweite größer istals die zweite Brennweite, die dritte Brennweite größer istals die vierte Brennweite, und die fünfte Brennweite kleiner istals jede der ersten bis vierten Brennweiten.
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